Kein Weiterso!
    Unsere klare Botschaften

 

Unsere Kampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein Weiterso der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwaltet, statt sie zu lösen. Wir dagegen machen in unserer Kampagne Lust auf soziale Gerechtigkeit und auf Frieden. Dafür stehen unsere acht Schwerpunktplakate.

 

 

Aktuelles
    Thomas Lutze, MdB

 

09. August 2017

Kommunen müssen direkt durch den Bund gefördert werden!

Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ist es kein Zufall, dass die Saarkommunen im bundesweiten Investitionsvergleich das Schlusslicht bilden. Hierzu erklärt Lutze: „Zwei Dinge sind notwendig: Alle Aufgaben, die derzeit durch Landes- oder Bundesgesetze den Kommunen übertragen werden, müssen durch diese auch zu 100 Prozent finanziert werden. Das wäre ein konsequentes Bestellerprinzip. Und zweitens bedarf es einer Teilentschuldung der Kommunen, die die höchsten Altlasten mit sich führen. Hoch verschuldete Kommu ... ganzen Beitrag anzeigen
13. JULI 2017

Alleiniger Fahrradweg im Hochwald-Nationalpark ist eine Fehlentscheidung

„Ich bin maßlos enttäuscht, dass es die saarländische Landesregierung noch nicht einmal schafft, den Vorschlag einer gemeinsamen Trassennutzung Eisenbahn/Radweg auch nur ansatzweise zu prüfen“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und u.a. Obmann der Linksfraktion im Tourismusausschuss im Deutschen Bundestag. Lutze weiter: „Ein weiterer touristischer Radweg wird keine neuen Besucherströme in die Region locken, da das Saarland und das benachbarte Rheinland-Pfalz davon schon zahlreiche haben. Innovativ wäre es gewesen, die vorhandene Eisenbahninfr ... ganzen Beitrag anzeigen
04. JULI 2017

Landesregierung muss umgehend Konsequenzen bei Berlin-Verbindung ziehen

Nach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze muss die saarländische Landesregierung schnellstmöglich die Verträge mit Air-Berlin kündigen und einen neuen Anbieter beauftragen. „In der letzten 8 Tagen sind wieder zahlreiche Verbindungen komplett gestrichen wurden. Die meisten gestarteten Flüge hatten ein bis zwei Stunden Verspätung. Die Annullierungen und Verspätungen waren nicht witterungsbedingt, sondern Personalmangel und Fehlplanungen bei Air-Berlin geschuldet. In zwei Fällen flog eine Maschine ohne Passagiere, weil das Kabinenpersonal nicht ausreichend vor Ort war. Den traurigen Höhepunkt erreichte Air-Berlin am 30. Juni 2017. Hier verkündete ein Air-Berlin-Manager öffentlich, dass die Probleme ab jetzt behoben seien. An diesem Tag entfielen fünf der acht Flüge zwischen Berlin und Saarbrücken.“ ... ganzen Beitrag anzeigen

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Landeslistenkandidaten

1. Thomas Lutze (Saarbrücken)
2. Andrea Neumann (Neunkirchen)
3. Marilyn Heib (Beckingen)
4. Sebastian Borchart (Völklingen)
5. Lena Weisenstein (Wadgassen)
6. Hans-Kurt Hill (Heusweiler)
7. Gabriele Ungers (Dudweiler)

Wahlkreisdirektkandidaten

296 Gabriele Ungers

297 Marilyn Heib

298 Karl Peter Scheit

299 Dr. Walter Kappmeier

 

12 Euro Mindestlohn -
    dafür kämpfen wir!

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress. Sie brauchen Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, Familien, Freundschaften und Freizeit vereinbar sind.

Die Realität sieht für viele anders auf: Arbeit bis zur Erschöpfung und ein Lohn, der kaum bis zum Monatsende reicht. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in unsicheren, prekären Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit, Werkverträgen, befristeter Beschäftigung, Minijobs und Scheinselbständigkeit. Prekär Beschäftigte können das eigene Leben kaum planen und sich schlecht eine berufliche Perspektive aufbauen. Sorgen um die berufliche Zukunft und Dauerstress machen krank. Trotz günstiger wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleiben Niedriglöhne, Armut und mangelnde gesellschaftliche Teilnahme für die Mehrheit der Bevölkerung eine traurige Alltagserfahrung.

Grund für diese Misere ist die Regierungspolitik, die mit der Einführung der Agenda 2010 im Jahr 2003 begann. Eine Politik der soziale Grausamkeiten, die soziale Sicherungssysteme ausgehöhlt und die soziale Spaltung vorangetrieben hat. Die Unsicherheit und die Angst vor dem Absturz wurde dadurch bis weit in die Mittelschichten hineingetragen.

DIE LINKE kämpft für einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und für ein neues Normalarbeitsverhältnis. Die Löhne müssen für ein gutes Leben und für eine Rente reichen, die den Lebensstandard im Alter sichert. Arbeit muss für alle Menschen sicher und unbefristet, tariflich bezahlt, sozial abgesichert und demokratisch mitgestaltet sein. Egal ob die Arbeit mit Laptop oder Wischmopp, im Pflegekittel oder Blaumann geleistet wird. Den gesetzlichen Mindestlohn wollen wir auf 12 Euro erhöhen. Wir wollen den Arbeitsmarkt regulieren und soziale Sicherheit schaffen: Befristungen ohne sachlichen Grund, Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen wollen wir beenden.

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Aktuelles aus
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Stand Stummplatz, Neunkirchen am 18.8.2017 #btw #btw2017saar #wirliebenwahlkampf
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Und der nächste Stand in Saarlouis #btw #btw2017saar #wirliebenwahlkampf
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SOZIAL! GERECHT!
    FÜR ALLE!

Bundeswahlprogramm

Viele Menschen erleben, dass sich ihre Welt verändert, aber nicht zum besseren. Sie schauen mit Sorgen in die Zukunft: Sorgen vorm Altwerden oder dass sie keine bezahlbare oder barrierefreie Wohnung finden. Der Stress in der Arbeit nimmt für viele Menschen zu. Wir wollen eine Gesellschaft, in der die Menschen an erster Stelle stehen, nicht die Profite von wenigen. In der das Leben planbar ist und niemand Angst vor Altersarmut haben muss. In der mit dem Krieg keine Geschäfte gemacht werden können. In der alle ihren gerechten Anteil beisteuern und damit für alle besser gesorgt ist. Dafür muss sich vieles ändern in unserem Land, im Parlament, im Alltag und in den Köpfen. Aber gemeinsam können wir es schaffen. Wenn wir nichts verändern, ändert sich auch nichts. DIE LINKE hat konkrete Pläne und nicht nur schöne Worte. Unser Programm ist durchgerechnet: Wir wissen, wie wir es bezahlen. Wir wollen eine wirkliche Gerechtigkeitswende. Für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt: Vom Lohn der Arbeit muss man gut und sicher leben können. Wir wollen Befristungen von Arbeitsverhältnissen ohne sachlichen Grund verbieten. Statt Leiharbeit, Minijobs und Missbrauch von Werkverträgen schaffen wir gute Arbeit mit gutem Lohn in kurzer Vollzeit. Den Mindestlohn erhöhen wir auf 12 Euro.
  • Keine Angst vor Altersarmut: Wir wollen eine Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro. Die Renten müssen insgesamt steigen: Wir wollen zurück zu einem Rentenniveau von 53 Prozent. Spätestens ab 65 müssen alle ohne Abschläge in Rente gehen können.

  • Wer arbeitslos wird, darf nicht in Armut abstürzen. Hartz IV muss weg! Stattdessen wollen wir eine Mindestsicherung von 1.050 Euro ohne Sanktionen. Das Arbeitslosengeld I muss länger gezahlt werden. Wir wollen Sozialtarife beim Strom, im öffentlichen Nahverkehr und eine Sozial-BahnCard einführen.
  • In unserem reichen Land wächst die Kinderarmut. Wir wollen das Kindergeld sofort auf 328 Euro erhöhen. Freie Fahrt für Kinder in Bus und Bahn! Wir wollen inklusive Schulen und Kitas mit kostenfreiem guten Essen für alle Kinder. Damit alle Kinder einen guten Start haben, schaffen wir eine Kindergrundsicherung.

  • Der private Reichtum nimmt immer mehr zu, gleichzeitig fehlt Geld in den öffentlichen Kassen: für die Sanierung von Schulen und Krankenhäusern, Straßen und öffentlichem Verkehr, für bessere Bezahlung und mehr Personal in Erziehung, Bildung, Gesundheit. Aber für alle ist genug da, wenn alle genug beisteuern: Hohe Einkommen müssen wieder mit einem Spitzensteuersatz von 53 Prozent besteuert werden. Alle Einkommen unter 12.600 Euro im Jahr wollen wir von Steuern befreien. Mit unserem Steuermodell werden alle entlastet, die weniger als 7.000 Euro im Monat verdienen. Steuertricks von Reichen und Unternehmen werden wir unterbinden.

  • Für hohe Vermögen oberhalb einer Million Euro wollen wir eine Vermögensteuer einführen. Damit lässt sich vieles schaffen: gute Bildung, gute Kitas, Sozialtickets im öffentlichen Verkehr, sinnvolle Arbeit.

  • Mit unserer sozialen Offensive für Allekönnen Geflüchtete gut integriert werden.

  • Rechte Populisten bedrohen Europa und den Frieden in der Welt. Trump, LePen, in Deutschland die AfD machen Stimmung gegen Geflüchtete und Menschen, die ihnen fremd erscheinen. Sie werben für Nationalismus. Aber zur unsozialen Politik in der EU haben sie keine Alternativen. Sie legen sich nicht mit den Mächtigen an. Wir halten dagegen. Wir stehen für ein gutes Miteinander, gegen Rassismus und Hetze. Wir wollen ein soziales, gerechtes Europa. Die unsoziale Kürzungspolitik und die Vormacht der Banken muss beendet werden. Wir wollen die EU demokratisch: Die Parlamente müssen mehr zu sagen haben.
  • Wir stellen uns gegen TTIP, TISA und CETA: Diese Freihandelsabkommen begünstigen Unternehmen und machen Druck auf die Löhne und Umweltstandards. Wir wollen fairen Handel und Schutz für die Beschäftigten.

  • Wir streiten für eine soziale Energiewende, die Umwelt und Ressourcen schont. Und die nicht auf Kosten der Verbraucher geht.

  • Wir sagen Nein zu den Plänen von NATO und der Bundesregierung: Sie wollen doppelt so viel Geld für Rüstung und Verteidigung. Wir wollen die Militärausgaben kürzen und das Geld in Kitas und Schulen investieren Waffenexporte müssen gestoppt werden, besonders in Krisengebiete. Damit bekämpfen wir Fluchtursachen. Die Bundeswehr wollen wir aus den Auslandseinsätzen zurückholen. Frieden schaffen wir nur mit Abrüstung und Entspannungspolitik, nicht mit mehr Militär.
 
 
 
Pressemitteilungen
    der Bundestagsfraktion
„Wenn die Deutsche Bahn AG sich außerstande sieht, weniger als hundert Meter Tunnelstrecke in einem relativ erprobten Untergrund sicher durchzuführen – wie soll sie dann 17,6 Kilometer Tunnelbaustrecken im nicht erprobten, deutlich risikoreicheren Anhydrit bei Stuttgart 21 sicher realisieren können?“, fragt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Leidig, mit Blick auf die Sperrung der Rheintalbahn zwischen Rastatt und Baden-Baden.  - mehr „Marlene Mortlers Bilanz als Drogenbeauftragte ist enttäuschend. Seit ihrem Amtsantritt ist die Zahl der Toten durch illegale Drogen um 30 Prozent gestiegen. Die meisten Drogentoten kommen dabei aus ihrem Heimatland Bayern. Höchste Zeit für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik: Drogenkonsumenten brauchen Information und Aufklärung. Wer abhängig ist, benötigt Hilfe und keine Strafe“, erklärt Frank Tempel, stellvertretender Vorsitzender und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2017. - mehr „Nach der Anerkennung der rechtsstaatlichen Urteile gegen Hartmut Hopp, den ehemaligen Arzt der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile, durch das Landgericht Krefeld müssen die zuständigen Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen dringend Maßnahmen gegen eine mögliche Flucht des Straftäters ergreifen“, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. - mehr „Die Bundeswehr sollte sich einfach auf ihren Verfassungsauftrag besinnen und Kampfeinsätze im Ausland unterlassen“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu Beginn des ersten Bundeswehr-Workshops zur Traditionspolitik, der heute in Hamburg stattfindet. - mehr
„Das ist der Scherbenhaufen der Arbeitsmarktpolitik der großen Koalition. Deregulierung und Flexibilisierung schaffen nicht mehr Arbeit. Es teilen sich nur mehr Menschen das gleiche Arbeitsvolumen – zu deutlich schlechteren Bedingungen. Heute leiden viele Beschäftigte unter erzwungener Teilzeit, Minijobs, Befristungen und Leiharbeit, während andere riesige Überstundenberge anhäufen. Reguläre Vollzeitjobs kennen junge Leute oft nur noch aus Erzählungen. Wir müssen mit dieser Entwicklung brechen und gute Arbeit reorganisieren: Arbeit muss sicher, tariflich bezahlt und mitbestimmt sein“, kommentiert Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Arbeitsvolumen und Beschäftigung. - mehr „Alexander Dobrindts geplante erstmalige Teilnahme an der Gesellschafterversammlung der Berliner Flughafengesellschaft ist lupenreiner Wahlkampf. Der Verkehrsminister versucht lediglich, sich und die Forderung, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des neuen Berliner Hauptstadtflughafens offenzuhalten, medienwirksam in Szene zu setzen“, erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Berliner Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE. - mehr „Der Crash von Air Berlin hat sich schon lange abgezeichnet, denn schon unter Chaos-Manager Hartmut Mehdorn wurden die Weichen auf Absturz gestellt. Es muss jetzt unbedingt verhindert werden, dass die Beschäftigten die Zeche für ihre Vorgesetzten bezahlen. 8.600 Beschäftigte und ihre Familien dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden“, erklärt Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss des Bundestages, anlässlich des heute von Air Berlin gestellten Insolvenzantrages. - mehr „Die Verwaltungsgerichte müssen jetzt ausbaden, was das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Auftrag der Bundesregierung verbockt“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Berichte über die Überlastung von Verwaltungsgerichten mit Asylverfahren.  - mehr

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Pressemitteilungen
    DIE LINKE. Saar
Der Alt-Saarbrücker Linken-Politiker Mike Botzet fordert für Alt-Saarbrücken den umgehenden den... - mehr Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ist es kein Zufall,dass die... - mehr Als skandalöse Entwicklung bezeichnet MDL Dagmar Ensch-Engel, Kreisvorsitzende der Linken, die... - mehr DIE LINKE.Ortsverband SB-Burbach hat sich mit Nachdruck für eine Anhebung der finanziellen Mittel... - mehr
Schlechte Meldungen vor Bundestagswahlen kann man einfach nicht gebrauchen. Das probate Mittel ist... - mehr Zustimmend nimmt die Fraktion DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat die Stellungnahme der... - mehr Die Direktkandidatin der Linken für die Bundestagswahl im Wahlkreis Saarlouis, Marilyn Heib, hat... - mehr Zur Position der Jungen Union Saarbrücken, nach dem verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl eine Straße... - mehr

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RT @GregorGysi: Erschüttert von dem entsetzlichen Anschlag in #Barcelona müssen wir auch darüber nachdenken, wie dieser Hass abgebaut werde…
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.@katjakipping & @b_riexinger: Wir sind zutiefst erschüttert über den Anschlag in #Barcelona t.co/XQpILMsDfU
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fds Landesverband Saar, Redreporter Saar u. DIE LINKE. Wadgassen
V.i.S.d.P. Redaktion politik-wechsel-jetzt.de - c/o Phelan Andreas Neumann
Anschrift: Treppenstraße 13 (csw Neubau), 66787 Wadgassen