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Der Wert des Buches liegt im Lesen -

„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.

Petra Sitte weiter: „Der Wert des Buches liegt im Lesen. Auch im digitalen Zeitalter bleibt das Buch damit ein wichtiges Kulturgut. Dadurch erö...

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Salisbury - Zugang zu Fakten dem Parlament ermöglichen -

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten...

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Erpressungsversuch bei Opel zurückweisen -

„Kanzlerin Merkel muss ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den Schutz der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zur Chefsache machen“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:

„Wir begrüßen die Entscheidung des Opel-Betriebsrates, das sogenannte Sanierungskonzept des Managements zurückzuweisen. Die Wahl zwischen Massenentlassung und Lohnverzicht ist kein Angebot, sondern ein vollkommen inakzeptabler Erpressungsversuch.

Es kann nicht angehen, dass PSA-Chef Tavares sich nicht an...

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Strukturbereinigung durch die Hintertür -

„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser sein“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses,...

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Binnennachfrage weiter stärken -

„Angesichts des erwarteten Leistungsbilanzüberschusses von 8,2 Prozent muss die Binnennachfrage weiter gestärkt werden. Zwar ist es erfreulich, dass in der Gemeinschaftsdiagnose mit einem deutlichen Kaufkraftplus durch steigende Bruttolöhne und mit einer weiterhin hohen heimischen Investitionstätigkeit gerechnet wird. Doch weitere Schritte sind notwendig, um dem Importdefizit beizukommen und darüber das Problem der Exportüberschüsse in den Griff zu bekommen“, sagt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das gemeinsame Frühjahrsgutachten d...

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Kuba hat das Recht auf seinen eigenen Entwicklungsweg -

„Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen. Deswegen ist Kuba heute bei vielen Menschen in den Ländern des Südens zu Recht ein Vorbild“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Frak...

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Aktuelles von
    DIE LINKE

Gemeinsam und im ganzen Land setzen wir der fortschreitenden sozialen Spaltung etwas entgegen. Dafür fand am Wochenende wieder eine tolles Regionalforum statt. Diesmal in Essen, wo viele motivierte Genossinnen und Genossen zusammen Ideen und Konzepte für unsere neue Kampagne entwickelt haben.
https://www.facebook.com/linkspartei/photos/a.60691390682.82555.47694585682/10155105836015683/?type=3
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Logisch ist das nicht: Wer ohne Fahrschein Bus oder Bahn benutzt, begeht eine Straftat. Aber wer mit dem Auto kein Parkticket zieht, macht sich nur einer Ordnungswidrigkeit schuldig. Deshalb fordern wir, dass das Fahren ohne Fahrschein keine Straftat mehr ist. Das entlastet auch Justiz und Polizei. Die beste Alternative wäre ein ticketfreier und kostenloser öffentlicher Nahverkehr.

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"Man kommt sich vor wie in einem schlechten Science Fiction-Film. Wenn dieser Film mit Hauptdarsteller Donald Trump ein schlimmes Ende hat, dann stehen wir nicht leicht benommen aus weichen Kinosesseln auf, sondern dann steht wahrscheinlich in Deutschland und Europa kein Kino mehr." Unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht in dieser Woche in der Bundestagsdebatte zur Lage in Syrien.

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Aktuelles
    Thomas Lutze, MdB

 

14. MÄRZ 2018

Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung mit Fehlstart im Amt

„Gerade einmal 51,4 Prozent der gewählten Bundestagsabgeordneten gaben der alten und neuen Bundeskanzlerin ihre Ja-Stimme. Als das Ergebnis im Plenarsaal verkündet wurde, blieben alle Abgeordneten der SPD im Gegensatz zu den Unions-Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen. Vielen Sozialdemokraten fiel das Applaudieren sichtlich schwer, einige verweigerten dies gänzlich“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter anlässlich der heutigen Einsetzung der neuen Bundesregierung. Politisch betrachtet wurde aus einer großen Koalition (Groko) eine denkbar knappe Regier ... ganzen Beitrag anzeigen
11. MÄRZ 2018

Positive Signale aus Korea – Frieden und Entspannung müssen sich durchsetzen

Anlässlich des angekündigten Treffens des US-Präsidenten Trump und des nordkoreanischen Staatschefs Kim erklärt Thomas Lutze, stv. Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe: „Die Ankündigung zu einem Gipfeltreffen ist ein erster Schritt zur Entspannung im Korea-Konflikt. Was vor wenigen Monaten noch als vollkommen unrealistisch erschien, rückt nun binnen weniger Wochen in greifbare Nähe. Alle Beteiligten wären gut beraten, nun mit aller Ernsthaftigkeit die Gespräche vorzubereiten und durchzuführen. Es ist dringend notwendig, die akute nukleare Kriegsgefahr in Asien zu stoppen und eine Periode des Dialogs und der ... ganzen Beitrag anzeigen
30. JANUAR 2018

Thomas Lutze zum Sprecher für Wirtschaftspolitik der Linksfraktion gewählt

Auf der heutigen Sitzung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag wurde der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze zum wirtschaftspolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt. „Unser Saarland ist stark industriell geprägt. Nach dem Ende das Bergbaus spielen Stahlindustrie, Maschinenbau und die Fahrzeugindustrie zentrale Rollen. Mit meiner neuen Aufgabe möchte ich einen aktiven Beitrag dafür leisten, dass der notwendige Str ... ganzen Beitrag anzeigen

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Pressemitteilungen
    der Bundestagsfraktion
„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.Petra Sitte weiter: „Der Wert des Buches liegt im Lesen. Auch im digitalen Zeitalter bleibt das Buch damit ein wichtiges Kulturgut. Dadurch eröffnen sich auch neue Möglichkeiten des Zugangs – dazu braucht es aber ein modernes Urheberrecht, das die Interessen von Schreibenden und Lesenden in einen gerechten Ausgleich bringt. Einige Bausteine dafür wären – wie von uns wiederholt gefordert – eine praktikable Regelung für den Umgang mit ‚verwaisten‘ Werken und die Gleichbehandlung von E-Books mit gedruckten Büchern, was die Weitergabe und insbesondere den Verleih durch Bibliotheken angeht.“Simone Barrientos ergänzt: „Literatur bewegt. Literatur hat meinen Blick geschärft, neue Perspektiven eröffnet und mutig gemacht. Zum Welttag des Buches wünsche ich den Leserinnen und Lesern, dass sie sich von Büchern aufrütteln lassen. Aber für mich ist der Welttag des Buches auch der Tag der Schreibenden. Weltweit werden Schriftstellerinnen und Schriftsteller bedroht, eingesperrt oder gefoltert, weil sie von ihrem Recht auf das freie Wort Gebrauch gemacht haben. Diesen Schriftstellerinnen und Schriftstellern gebührt unsere Anerkennung und Aufmerksamkeit – und Schutz. Es geht um die Freiheit der Literatur und der Sprache.“„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten. Die Bundesregierung hätte aber auch die Möglichkeit, das Papier in der Geheimschutzstelle des Bundestags zu hinterlegen, um die notwendige Transparenz herzustellen und eine öffentliche Verbreitung zugleich zu verhindern. Doch diesen Zugang verwehrt die Bundesregierung bisher.Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden. Ohne Zugang zu belastbaren Fakten im Fall des Salisbury-Zwischenfalls, aber auch im Fall des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma, sind seriöse Bewertungen nicht möglich und wird die parlamentarische Arbeit massiv erschwert.“„Kanzlerin Merkel muss ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den Schutz der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zur Chefsache machen“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:„Wir begrüßen die Entscheidung des Opel-Betriebsrates, das sogenannte Sanierungskonzept des Managements zurückzuweisen. Die Wahl zwischen Massenentlassung und Lohnverzicht ist kein Angebot, sondern ein vollkommen inakzeptabler Erpressungsversuch.Es kann nicht angehen, dass PSA-Chef Tavares sich nicht an bereits gemachte Zusagen hält und zugleich den politischen Dialog verweigert. Merkel sollte ihn ins Kanzleramt laden, um ihm klarzumachen, dass nichts anderes als der vollständige Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze sowie die Einhaltung der Tarifvereinbarungen infrage kommt. DIE LINKE steht auf der Seite der Belegschaften und der IG Metall.“
„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser sein“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, mehr als 600 Kliniken die zusätzlichen Finanzmittel für die Notfallversorgung zu streichen. - mehr „Angesichts des erwarteten Leistungsbilanzüberschusses von 8,2 Prozent muss die Binnennachfrage weiter gestärkt werden. Zwar ist es erfreulich, dass in der Gemeinschaftsdiagnose mit einem deutlichen Kaufkraftplus durch steigende Bruttolöhne und mit einer weiterhin hohen heimischen Investitionstätigkeit gerechnet wird. Doch weitere Schritte sind notwendig, um dem Importdefizit beizukommen und darüber das Problem der Exportüberschüsse in den Griff zu bekommen“, sagt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das gemeinsame Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. - mehr „Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen. Deswegen ist Kuba heute bei vielen Menschen in den Ländern des Südens zu Recht ein Vorbild“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. - mehr
„Die ostdeutschen Ministerpräsidenten sind gut beraten, sich noch stärker und wirksamer als bisher für die Lösung der besonderen Problemlagen von Schwerin bis Erfurt einzusetzen. Für die etablierte Politik gilt, in neuer Dringlichkeit, die Interessen und berechtigten Erwartungen der 15 Millionen Ostdeutschen im bundesdeutschen Politikbetrieb durchzusetzen“, erklärt Matthias Höhn. - mehr „Gigaliner sind gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer, schlecht für unsere Umwelt und teuer für den Steuerzahler. Daher ist es ernüchternd, dass diesen Riesen-LKWs der Freifahrtschein auf unseren Straßen nicht entzogen wurde“, kommentiert Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das heutige Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts. - mehr „Der Vorstoß der USA, Truppen aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Nordosten Syriens zu stationieren, um den IS weiter zu schwächen, ist kein Beitrag zum Frieden in Syrien. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Bundesregierung muss sich klar gegen diesen Versuch aussprechen, wenn ihre jüngste Friedensinitiative nicht nur ein Lippenbekenntnis sein soll“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. - mehr
„Macron bleibt jeden Vorschlag schuldig, wie einer destruktiven Lohndumpingpolitik in der Eurozone ein Riegel vorgeschoben werden könnte“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Rede von Macron vor dem Europaparlament in Straßburg. - mehr „Ich begrüße ausdrücklich das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hinsichtlich der Entschädigung von Fluggästen bei wilden Streiks. Das Urteil bedeutet die Schließung einer Regelungslücke und eine Stärkung der Fluggastrechte“, erklärt Kerstin Kassner, Sprecherin für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE.  - mehr

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Klausurtagung zu Sozialem Wohnungsbau, Premiumstandort Velsen und Nahverkehr DIE LINKE. Fraktion... - mehr DIE LINKE. Saarbrücken lädt Mitglieder sowie Gäste zu ihrer Kreismitgliederversammlung am Sonntag,... - mehr Die Fraktion der Linken fordert den Regionalverband auf, die tatsächlichen Wohnungskosten von... - mehr Die vorliegenden Belastungswerte von Fischbach, Sinnerbach und Rossel mit PCB sind erschreckend und... - mehr
Anlässlich der Meldung, dass die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen im Saarland im Jahr 2017 auf 10608... - mehr Bei der Kreismitgliederversammlung der LINKEN Saarbrücken am vergangenen Sonntag fand die... - mehr Die RAG-Stiftung muss Farbe bekennen und der Regionalverband muss mitziehen - Es ist höchste Zeit,... - mehr Die offizielle Arbeitslosigkeit weist die Bundesagentur für Arbeit für den Berichtsmonat März 2018... - mehr

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Am Wochenende gab es wieder eine tolle Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz. Diesmal haben sich unsere MItgliede… t.co/cwZRH71s7a
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