Aktuelles aus
    Facebook
Verschleppung von fast tausend Schutzsuchenden ist Schande der europäischen Asylpolitik -

„Statt Schutz zu finden, werden alleine dieses Wochenende wieder fast tausend Schutzsuchende im Bürgerkriegsland Libyen interniert. Die Bundesregierung weiß genau, dass Flüchtlingen dort Folterlager, Sklavenhandel oder gar der Tod droht. Dennoch arbeiten Deutschland und die EU weiter mit der libyschen Küstenwache zusammen, rüsten diese Truppe auf und sorgen damit für unsägliches Leid. In der aktuellen Debatte ist sogar von Auffanglagern in weiteren afrikanischen Staaten die Rede. Das bedeutet nichts weiter als eine Verstetigung...

mehr
Schluss mit Gürtel enger schnallen -

„Die Bundesregierung ist in der Bringschuld einen Weg aufzuzeigen, wie sie die deutschen Exportüberschüsse abbauen und die Anfälligkeit der deutschen Wirtschaft angesichts der starken Exportabhängigkeit abmildern will“, erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die erwartete Konjunktureintrübung angesichts des Handelskonfliktes mit den USA. Ernst weiter:

„Es hilft nicht, die deutschen Exportüberschüsse und die damit einhergehenden Probleme zu ignorieren. Gerade das Gebaren der USA zeigt, dass andere Länder nicht mehr b...

mehr
Cannabis legalisieren, Drogen staatlich regulieren -

„Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert. Weltweit werden jährlich zehntausende Menschen im Drogenkrieg ermordet. Der Kampf gegen Drogenkartelle kann nicht durch Verbote, sondern nur durch Legalisierung und staatliche Regulierung von Drogen gewonnen werden. Deutschland muss endlich Cannabis legalisieren und damit den Grundstein für eine andere Drogenpolitik legen", so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Weltdrogentag am 26. Juni. Weiter erklärt er:

„Fast 200.000 Menschen sterben jährlich infolge des Drogenko...

mehr

Konsequenzen aus Türkei-Wahl ziehen -

„Mit dem von der türkischen Wahlbehörde bestätigten, aber nach wie vor strittigen Sieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird der Demokratie in der Türkei der Todesstoß versetzt. Unter Bedingungen des Ausnahmezustands und mit weiten Teilen der Opposition sowie kritischen Journalisten in Haft kann nicht von freien und fairen Wahlen gesprochen werden. Unter diesen Umständen ist der Wiedereinzug der Oppositionspartei HDP ins Parlament ein großer Erfolg. Der HDP-Spitzenkandidat Selahattin Demirtas muss endlich freigelassen und die Schauprozesse gegen die demokratisch...

mehr
Bundesregierung muss Job-Kahlschlag bei T-Systems stoppen -

„Der geplante Job-Kahlschlag bei T-Systems ist inakzeptabel. Wer wie der neue T-Systems-Chef Al-Saleh über die Köpfe von Beschäftigten und Gewerkschaft hinweg entscheidet, muss sich nicht wundern, wenn er auf vehementen Widerstand stößt“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Stellenabbau bei der Telekom-Tochter T-Systems. Meiser weiter:

„Es ist absurd, dass die Bundesregierung nichts Besseres zu tun hat, als diesen Crash-Kurs des Telekom-Managements umgehend auch noch öffentlich zu unt...

mehr
Bundesregierung muss Seenotretter schützen -

„Ich fordere die Bundesregierung auf, deutsche Seenotretter auf dem Mittelmeer wirksam vor Übergriffen durch italienische Behörden zu schützen. Während die Rettungsschiffe ‚Seefuchs‘ und ‚Lifeline‘ Menschenleben retten, will Italien diese Schiffe beschlagnahmen“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags, zur bevorstehenden Beschlagnahmung von Rettungsschiffen deutscher Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer. Brandt weiter:

„In den letzten drei Tagen ertranken über 200 Menschen im Mittelmeer....

mehr

 

Für die Einblendung unter diesem Punkt zeichnet sich der/die jeweilige Autor*in auf der Facebook Fanpage selbst verantwortlich. Die Fanpage ist hier nur noch aus nostalgischen Gründen aufgeführt und wurde mit Ende der BTW2017 an die freie Redaktion abgegeben.

Facebook Fanpage

 

Aktuelles von
    DIE LINKE

"Es ist zu befürchten, dass Erdoğan nach diesen Wahlen die Türkei endgültig in eine Alleinherrschaft ohne freie Presse und unabhängige Gerichte verwandeln wird", so unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Sehr erfeulich ist, dass die HDP wieder ins Parlament eingezogen ist, aber "es ist beschämend, dass der Spitzenkandidat Demirtaş im Gefängnis sitzt und keine Aussicht hat, in den nächsten Jahren der Erdoğanherrschaft freigelassen zu werden".

mehr
Sahra Wagenknecht in English
2 Min ·
https://docs.google.com/…/1T05iEa5swH1NmYl3wbbwDuboAP7…/edit

25.06.2018 Article in Die Welt

mehr

Guten Tag. Wie erklaert sich die Linke das?

mehr

 

Für die Einblendung unter diesem Punkt zeichnet sich der/die jeweilige Autor*in auf der Facebook Fanpage selbst verantwortlich.

Facebook Fanpage

 

 

Kennenlernen, dabei sein
    Termine im Saarland

 

 

Aktuelles
    Thomas Lutze, MdB

 

23. SEPTEMBER 2018

Thomas Lutze (MdB): Anliegen der saarländischen Busfahrer ernst nehmen

Anlässlich des am Montag stattfindenden Warnstreik der saarländischen Busfahrer erklärt Thomas Lutze, Mitglied des Bundestages: „Die Gewerkschaft Verdi hat vollkommen Recht, wenn sie mit einem ganztägigen Warnstreik auf die verfahrene Situation in der saarländischen Verkehrspolitik aufmerksam macht. Vor allem der Mangel an qualifizierten Fahrerinnen und Fahrern führt in fast allen Landesteilen dazu, dass Fahrten ausfallen müssen und die Fahrgäste dann im Regen stehen. Dies kann nur dadurch korrigiert werden, wenn sich die Entlohnung deutlich verbessert und dieser Beruf dadurch wieder attraktiv wird.“ Lutze weiter: „Wir brauchen aber auch strukturelle Veränderungen. Der Verkehrsraum Saarland mit rund einer Million Einwohnern benötigt einen ... ganzen Beitrag anzeigen
28. AUGUST 2018

Thomas Lutze (MdB): Verkehrssicherheit für Motoradfahrer an der Saar mangelhaft

Seit Monaten werden auf den saarländischen Autobahnen die Leitplanken erneuert. Vor allem die Mitteileitplanken werden hierbei deutlich verstärkt und gegen Durchbrechen gesichert. „Vollkommen außen vor ist der Schutz von Motorradfahrerinnen und -fahren geblieben“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Auf keinem der aktuellen Bauabschnitte auf der A8 oder der A620 wurden Unterfahrschutz-Bleche installiert. Dies wäre aber auf drei bis vier Prozent der Streckenabschnitte und auf den Ausfahrten dringend notwendig gewesen“. Unterfahrschutz-Bleche verhindern schwere Verletzungen von Motorradfahrerinnen und -fahren, wenn diese in Kurven zu Fall kommen und mit der Leitplanke kollidieren. Hier rutschen sie unter der Leitplanke durch und verletzen sich an ... ganzen Beitrag anzeigen
17. AUGUST 2018

Thomas Lutze (MdB): Brückenschäden lassen sich nur durch weniger LKW-Verkehr reduzieren

Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze lassen sich Schäden an der Straßeninfrastruktur und speziell an Brücken nur durch eine deutliche Reduzierung des Schwerlast-LKW-Verkehrs umsetzen. „Jeder LKW mit 40 Tonnen belastet unsere Straßen und Brücken 60.000-mal mehr als ein durchschnittlicher PKW. Selbst die Einführung der LKW-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen hat nicht dazu geführt, dass der Verkehrsanteil der LKW zurückgeht. Das Gegenteil ist eingetreten, die Steuerungswirkung der Maut ist vollkommen verpufft.“ Der Verkehrspolitiker Lutze weiter: „Der Güterverkehr muss wieder verstärkt auf die Schiene. Dies ist effektiver, schont unsere Umwelt und die Infrastruktur. Doch dafür muss das Netz der Bahn wieder güterverkehrstauglich gemacht werden. Heute ist es für Unternehmen nahezu unmöglich, Waren und Rohstoffen auf den Gleisen der Bahn zu transportier ... ganzen Beitrag anzeigen

▲ nach oben

 

 

Pressemitteilungen
    der Bundestagsfraktion
„Die Bundesregierung muss endlich ihre warmen Worte für globale Gesundheit in Taten umsetzen und den Kampf gegen die Armutskrankheit Tuberkulose mit deutlich mehr Geld finanzieren“, fordert Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des ersten High Level Meetings der Vereinten Nationen in New York am 26. September. Schreiber weiter:„Ich begrüße, dass sich die Vereinten Nationen zum ersten Mal auf höchster Ebene um klare Vereinbarungen gegen Tuberkulose bemühen. Tuberkulose ist mit 1,5 Millionen Toten jährlich die tödlichste Infektionskrankheit noch vor HIV/AIDS. Die Mehrheit der Betroffenen hat keinen Zugang zu wirksamen, neuen und bezahlbaren Medikamenten und erhält bestenfalls veraltete Wirkstoffe mit schweren Nebenwirkungen wie Taubheit oder Psychosen.DIE LINKE fordert eine deutliche Aufstockung der Gelder für eine öffentlich finanzierte Pharmaforschung, insbesondere zu TB und für die Antibiotikaresistenz-Forschung. Von TB Betroffene müssen Zugang zu bezahlbaren Medikamenten erhalten. Deutschland gibt im internationalen Vergleich viel zu wenig Geld für die Forschung und Entwicklung für TB aus. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Empfehlungen aus dem Bericht des UN-Expertengremiums für den Zugang zu Medikamenten umzusetzen und sich für mehr Transparenz über Forschungs- und Entwicklungskosten neuer Medikamente einzusetzen.“„Gesundheitsminister Spahn erweckt den Anschein von Engagement, wenn er ein verpflichtendes Dienstjahr fordert. In der Pflege ist damit aber niemandem geholfen. Natürlich muss die Politik Weichen stellen, um die Probleme in der Pflege zu beheben, und das auch schnell, aber nicht indem ungelernte Jugendliche in die Bresche springen“, kommentiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ein Treffen zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und den Sozialverbänden am Dienstag. Zimmermann weiter: „Es handelt sich um einen Fachkräftemangel, also brauchen wir Anstrengungen, Fachkräfte zu gewinnen und zu binden. In dem Bereich passiert aber wenig. Weder Beschäftigte noch Menschen mit Pflegebedarf profitieren, wenn in den Pflegeheimen zusätzlich junge Leute beschäftigt werden müssen. Das ist purer Aktionismus, der am Problem komplett vorbei geht.“„Die Gründung einer Finanzinstitution zum Schutz europäischer Unternehmen, die im Iran aktiv sind, ist zu begrüßen. Dies schirmt allerdings nur Unternehmen ab, die nicht auch in den USA wirtschaftlich tätig sind. Die EU und die Bundesregierung müssen endlich eine Sprache sprechen, die Trump versteht“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, die EU-Pläne zur Gründung einer Zweckgesellschaft zur Umgehung von Iran-Sanktionen in Folge der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. De Masi weiter:„Die EU verfügt bereits über von den USA unabhängige Zahlungskanäle. SWIFT ist ein europäisches Unternehmen mit Sitz in Belgien und folglich an EU-Recht gebunden. Die EU könnte schlichtweg beschließen, dass SWIFT unbedenkliche Transaktionen mit dem Iran abwickeln muss. Die USA würden mangels Alternativen kaum ihre Banken von SWIFT abklemmen. Es ist vielmehr fragwürdig, warum etwa ausgerechnet vom IS kontrollierte Banken in Syrien durchweg weiter Zugang zu SWIFT hatten.Extraterritoriale Sanktionen der USA gegen Unternehmen sind ein Bruch des Völkerrechts. Die Bundesregierung sollte die Bundesbank gesetzlich verpflichten, Devisengeschäfte mit dem Iran zu ermöglichen, sofern kein Verdacht auf Geldwäsche oder Terrorfinanzierung besteht. Sollten die USA wirklich ein deutsches Staatsorgan sanktionieren, müsste die Bundesregierung gewillt sein, eine Sonderprüfung der Deutschen Bank durch die BaFin anzuordnen, um die Transaktionen des Trump-Clans genauer zu untersuchen und notfalls auch Vermögenswerte zu konfiszieren.“ 
„Während die einen immer länger und an Wochenenden arbeiten oder zwei Jobs haben, haben die anderen zu wenig Arbeit und sind unfreiwillig in Teilzeit beschäftigt. Dieses Missverhältnis ist das fatale Ergebnis einer verfehlten Arbeitspolitik zu Lasten der Beschäftigten", kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellte Auswertung „Qualität der Arbeit“ des Statistischen Bundesamts. - mehr „Gute Arbeit muss die Basis der Arbeits- und Sozialpolitik sein. Ein Mensch, der ohne Arbeitslosenversicherungsschutz oder Rentenanspruch, zu Niedriglohn und mit ständiger Angst vor Erwerbslosigkeit arbeiten muss, hat keine Aussicht auf ein gutes Leben. Es ist durch nichts zu rechtfertigen, dass in diesem reichen Land vier Millionen hart arbeitenden Menschen finanzielle Sicherheit und langfristige Lebensperspektiven vorenthalten werden. Oft trifft es Familien und Alleinerziehende mit ihren Kindern. Sie leiden unter einer grundlegend verfehlten Politik, die mit der Agenda 2010 verschärft und bis heute fortgesetzt wurde“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einer aktuellen Studie der Universität Nürnberg-Erlangen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, der zufolge vier Millionen Menschen in Deutschland zum sogenannten verfestigten Prekariat gehören. - mehr „Die Androhung neuer Maßnahmen, eventuell auch militärischer Aktionen, gegen Venezuela durch US-Außenminister Mike Pompeo ist besorgniserregend und darf von der Bundesregierung nicht kommentarlos hingenommen werden. In Südamerika droht inzwischen ein militärischer Konflikt, der einen Teil der Region ins Chaos stürzen würde“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. - mehr
„Die Bundesregierung muss den Empfehlungen der Weltkommission folgen. Wir brauchen eine drogenpolitische Wende, weg von der Prohibition und hin zu einer Regulierung der Drogen. Solange wir die Drogenmärkte nicht staatlich regulieren, überlassen wir die Gesundheit der Drogenkonsumenten der organisierten Kriminalität“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten Berichts der Weltkommission für Drogenpolitik. - mehr „Sollten die Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien ernsthaft glauben, mit der am Sonntagabend im Kanzleramt ausgehandelten Lösung einen Befreiungsschlag aus der Regierungskrise im Zusammenhang mit der Causa Maaßen zu schaffen, dann ist dieser gründlich missglückt", erklärt André Hahn. - mehr „Der zweieinhalbstündige Wohngipfel der Bundesregierung ist eine reine Alibiveranstaltung vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Das Verhältnis von Mieter- zu Bau- und Immobilienverbänden von 1:11 sagt schon alles. Statt Steuerabschreibungen ohne Mietobergrenze brauchen wir ein öffentliches Wohnungsbauprogramm nach Wiener Vorbild und einen besseren Mieterschutz. Statt unsinnige Subventionen wie Baukindergeld und Sonderabschreibungen zu verteilen, sollten besser kommunale Wohnungsbaugesellschaften und gemeinnützige Träger gestärkt werden“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Wohngipfels der Bundesregierung im Kanzleramt. - mehr
„Beinahe jeder zweite Euro, den die Krankenkassen für Arzneimittel ausgeben, muss inzwischen für ultra-teure patentgeschützte Medikamente gezahlt werden. Noch vor zwei Jahrzehnten war es nur jeder dritte“, kommentiert Sylvia Gabelmann, arzneimittelpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute veröffentlichten Arzneiverordnungs-Report der AOK. - mehr „Kommissionpräsident Juncker knickt vor Orban und der nationalistischen Rechten ein, wenn er nun Abschottung als Beitrag zur Solidarität deklariert“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim EU-Gipfel in Salzburg. - mehr

▲ nach oben

 

 
Pressemitteilungen
    DIE LINKE. Saar
Alleinerziehende, stark Verschuldete und psychisch Erkrankte mit Wohnraum versorgen „Menschen... - mehr Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat ist erleichtert darüber, dass dem gemeinsamen... - mehr „Die Saarlinke zeigt volle Solidarität mit den Lehrerinnen und Lehrern, da diese einfach an in eine... - mehr * Gesundheit und Wohlstand stehen im engen Zusammenhang „Es ist eine Schande, dass in einem so... - mehr
Bezüglich der Zustimmung im Stadtrat zum Antrag der Koalition auf Einrichtung einer hauptamtlichen... - mehr * Bürgerbeteiligung in Burbach sicherstellen – Freizeitzentrum Burbach gestalten „Wir sind sehr... - mehr Bei der heutigen Beratung zum Thema Fuel Dumping über der Region Westpfalz / Saarland gab es keine... - mehr *Aufruf zur Teilnahme am Gedenken von Widerstandskämpfer Willi Graf Die Teilnahme von Josef Dörr,... - mehr

▲ nach oben

 

 

 
 
MITMACHEN
    EINBRINGEN

 

                     

▲ nach oben

 
 

Galerien ab 2012       Galerien vor 2012

 

 

Aktuelles auf
    Twitter - DIE LINKE.

RT @katjakipping: Heute auf Einladung von @UKLabour beim jährlichen Parteikongress in #Liverpool. Das Parteitagsmotto lautet: REBUILDING BR…
Tweet: vor 1 Stunden
RT @Linksfraktion: .@UllaJelpke hat die Missstände im #BAMF in einer Chronologie seit 2012 zusammengefasst. Den Skandal, den BMI & Medien i…
Tweet: vor 2 Stunden
RT @Unteilbar_: Die letzte Überlebende der >>Weißen Rose<<, Traute Lafrenz: „Die Art, in der jetzt über Flüchtlinge geredet wird wie über K…
Tweet: vor 2 Stunden
RT @b_riexinger: Das Zeitalter der Großen #Koalitionen ist vorbei, das zeigt die Erosion der #CDU und der #SPD. Die Stärke der #AfD liegt i…
Tweet: vor 2 Stunden
RT @berlinliebich: Im Gegensatz zu @cem_oezdemir gehe ich nicht davon aus, dass bei einem Staatsbankett für Erdogan der Opposition Gehör ge…
Tweet: vor 6 Stunden
RT @CarenLay: #Wohngipfel als Showveranstaltung. Wichtige Stellungnahme von @DMBMieterbund @dgb_news und @IGBAU Hier muss mehr passieren! h…
Tweet: vor 6 Stunden

▲ nach oben

 

 

 

▲ nach oben

 
 

 
 
Konzepte statt Parolen

fds_Saar

 

Impressum:
Impressum | Datenschutzerklärung